Die Niederlande und Belgien im Kampf gegen den Terrorismus vereint
Die Niederlande und Belgien verstärken ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung, Terrorismusbekämpfung, Botschaften, Energie und Sicherheit. Dies ist das Ergebnis der „Thalassa“-Gespräche zwischen den Regierungen der Niederlande und Belgiens.
© Belga Image - Premierminister Charles Michel und Ministerpräsident Mark RutteRegierungsmitglieder aus den Niederlanden und Belgien haben sich im niederländischen Ministerium für allgemeine Angelegenheiten und im Mauritshuis in Den Haag getroffen und über die Themen Sicherheit, Terrorismus, Beschäftigung und Energie gesprochen. Zum Abschluss des Dialogs wurden vier Übereinkommen unterzeichnet, die konkrete Abkommen für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Belgien vorsehen.
Eines dieser Abkommen zielt auf die Organisation einer Kontrolle des gemeinsamen Luftraums für zivile Flugzeuge ab, die eine terroristische Bedrohung darstellen könnten. Gemäß dem von den Verteidigungsministern Hennis-Plasschaert und Vandeput unterzeichneten Abkommen, sind die Niederlande und Belgien übereingekommen, abwechselnd diese Kontrolle sicherzustellen. Dieses Abkommen ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer intensiveren europäischen Zusammenarbeit im Verteidigungssektor.
Zum Abschluss des Dialogs haben der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und der belgische Premierminister Charles Michel die Bedeutung einer intensiven Zusammenarbeit im Kampf gegen Radikalisierung und Terrorismus hervorgehoben. Ministerpräsident Rutte erklärte dabei, dass dieser Kampf im internationalen Umfeld wichtiger denn je und dass der Umgang mit dem Terrorismus eine gemeinsame Herausforderung sei.
Löschhubschrauber gegen Brände, Botschaften, Energie und Verteidigung
Die Bekämpfung von natürlichen Bränden ist ein weiterer Bereich, in dem die Niederlande und Belgien ihre Zusammenarbeit verstärken wollen. Es wurde vereinbart, dass Löschhubschrauber des niederländischen Verteidigungsministeriums bei natürlichen Großbränden in Belgien zum Einsatz kommen können.
Des Weiteren wurde ein Übereinkommen geschlossen, wonach die Botschaften der Niederlande und Belgiens in der Demokratischen Republik Kongo in denselben Räumlichkeiten untergebracht werden. Eine gemeinsame Unterbringung und der Austausch von Mitgliedern des Personals zwischen den Niederlanden und Belgien bietet vor allem für kleinere Standorte Vorteile. Das Übereinkommen stellt eine Verlängerung eines Abkommens von 2012 dar, in dem die Niederlande und Belgien vereinbart haben, verstärkt gemeinsam Botschaften zu nutzen. Die Niederlande haben sich dazu verpflichtet, in Zukunft intensiv nach Bereichen zu suchen, in denen die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern noch weiter ausgebaut werden könnte. Es wurde ebenfalls eine Absichtserklärung unterzeichnet, die aktuelle Zusammenarbeit im Energiebereich auszubauen.
Enge Bindungen
Als Nachbarländer unterhalten die Niederlande und Belgien enge Beziehungen sowohl in politischer und kultureller als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Die Handelsbeziehungen umfassten 2013 ein Volumen von fast 90 Milliarden Euro. Auch innerhalb internationaler Organisationen, wie Benelux, der EU, der NATO oder der UNO, besteht eine enge Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Belgien.
Neben Ministerpräsident Rutte und Premierminister Michel haben insgesamt 22 Mitglieder der niederländischen und belgischen Regierungen an den Gesprächen teilgenommen. Es ist bereits das dritte Mal, dass sich beide Regierungen in dieser Form getroffen haben. Die „Thalassa“-Gespräche verdanken ihren Namen dem Schiff, auf dem der erste Dialog im Jahr 2003 stattgefunden hat.
Gedenkfeier zum Busunglück im Sierre-Tunnel
Im Namen der belgischen Regierung hat Premierminister Charles Michel den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte eingeladen, zusammen mit ihm und den Familien der Opfer an der Gedenkfeier zum Busunglück von Sierre (Schweiz) teilzunehmen, die am 13. März 2015 stattfindet. Ministerpräsident Rutte hat die Einladung angenommen.
