Antworten auf parlamentarische Anfragen zu den Beschlüssen des Nationalen Sicherheitsrats

Nur das gesprochene Wort zählt.

Wie jede Woche möchte ich auf die Entwicklung der epidemiologischen Daten zu sprechen kommen. Dies ist im gegenwärtigen Lockerungsprozess in der Tat von tragender Bedeutung. Denn, wie Sie wissen, können nur auf der Grundlage dieser Entwicklung die nächsten Phasen eingeleitet werden.

Die positiven Trends der letzten Tage setzen sich fort.

Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um noch einmal allen Mitarbeitern im Gesundheitswesen für ihren Einsatz zu danken.

In den letzten Tagen war bei den Krankenhauseinweisungen ein Abwärtstrend zu beobachten.

Wir verzeichnen ebenfalls günstige Zahlen für die Bettenbelegung auf den Intensivstationen.

Der Gesamttrend bei der Zahl der durch Covid-19 verursachten Todesfälle ist rückläufig. Aber von allen Zahlen ist dies der Wert, der immer noch zu hoch ist.

Die Reproduktionsrate beträgt jetzt 0,8. Dies bedeutet, dass eine Person im Durchschnitt weniger als eine andere Person infiziert.

Und wie Sie wissen, nutzt die GEES für ihre Stellungnahmen auch andere, eher qualitative Indikatoren, wie z. B. die Verfügbarkeit von Schutzausrüstung für das Pflegepersonal sowie die Testing- und Tracing-Kapazitäten. Die Kombination all dieser Elemente entscheidet darüber, ob wir von einer Phase zur nächsten übergehen können.

Die Reproduktionsrate spielt durchaus eine große Rolle, aber sie ist nicht der einzige Indikator. Was sehr wichtig ist und bleibt, ist nicht nur die allgemeine Verbreitung des Virus, sondern auch unsere Fähigkeit, damit umzugehen.

Natürlich steigt mit jeder weiteren Lockerung der Einschränkungen das Risiko eines Wiederauflebens. Deshalb ist es sehr wichtig, dass wir die Situation weiterhin genauestens beobachten, aber auch wichtig ist, dass jeder versucht, sich an die Regeln zu halten.

Wie Sie wissen, hat der um die Ministerpräsidenten erweiterte NSR gestern die Entscheidung getroffen, ab 18. Mai die Phase 2 unseres Exit-Plans einzuleiten, die sich, wie Sie wissen, auf den Rat der Experten stützt.

Diese Phase betrifft die Wiederaufnahme des Unterrichts für bestimmte Schüler, Kontaktberufe, Wochenmärkte, die Eröffnung von Zoos, das Sporttraining, alles unter der Voraussetzung, dass die Sicherheitsvorschriften strikt eingehalten werden.

Was speziell die Kultur betrifft, da Sie darüber sprechen, so wissen Sie, dass der Kultursektor ein Sektor par excellence ist, der Menschen zusammenbringt und für Austausch sorgt.  In einer Zeit, in der wir versuchen, die Kontakte zwischen verschiedenen Gruppen so weit wie möglich einzuschränken, ist der Exit-Prozess für diesen Sektor entsprechend schwieriger zu strukturieren.

Es sei auch daran erinnert, dass es in diesem Sektor die vielfältigsten Aktivitäten und zahlreiche spezifische Situationen gibt.

Ab 18. Mai wird es jedoch möglich sein, Museen und andere Infrastrukturen von kulturellem Interesse wieder zu öffnen, sofern die Sicherheitsbedingungen strikt eingehalten werden. Unter „Infrastrukturen von kulturellem Interesse“ verstehen wir historische Denkmäler, Burgen und Schlösser.

So haben wir auf föderaler Ebene, wie Sie sagten, bereits eine Reihe von Maßnahmen zugunsten der Künstler ergriffen, um ihnen ein Ersatzeinkommen zu sichern. Daneben haben wir auch am Tax Shelter gearbeitet, um ihn den außergewöhnlichen Bedingungen der Krise anzupassen. Es ist natürlich klar, dass andere Vorschläge und Mechanismen ins Auge gefasst werden können, da uns sehr wohl bewusst ist, dass bestimmte Sektoren, es sind nicht nur die Künstler, es gibt auch das Gastgewerbe, ich komme gleich dazu, dass bestimmte Sektoren aufgrund der Art ihrer Aktivitäten von dieser Krise stärker betroffen sind und wahrscheinlich länger von ihr betroffen sein werden.

Gestern, nein, Dienstag fand auf Wunsch von Herrn Minister Jan Jambon eine interministerielle Konferenz statt, wofür ich ihm danke. Eine interministerielle Konferenz, auch wenn es sich in erster Linie um die Zuständigkeiten der Gemeinschaften handelt, die dennoch die föderierten Teilgebiete und die föderale Ebene zusammenführt, halte ich ebenfalls für begrüßenswert.

• Das Ziel war, eine Bestandsaufnahme der Situation zu machen, zu sehen, was jedes Teilgebiet, aber auch die föderale Ebene, bereits für die Krise tun könnten, über den Exit-Plan nachzudenken, der, wie wir wissen, besondere Anforderungen stellt. Es ist Präzisionsarbeit, die wir so gut wie möglich leisten müssen, und deshalb wird es einige Zeit dauern.
• Und wir haben uns bei diesem Treffen auch darauf verständigt, dass wir bei künftigen interministeriellen Konferenzen über weitere Themen wie den Status des Künstlers, der in dieser Krise natürlich in einem besonderen Licht erscheint, befinden oder diese zumindest zur Sprache bringen können. Und, wie man so schön sagt, es ist nie zu spät, das Richtige zu tun.

Wie im Nationalen Sicherheitsrat erwähnt, werden auf die am 18. Mai einsetzende Phase 2 weitere Phasen folgen.

Dazu gehören natürlich Bereiche aus Kultur und Sport, aber auch das gesellschaftliche Leben, der Tourismus, Veranstaltungen und die Möglichkeit zur Glaubensausübung.

Natürlich wird auch das Gastgewerbe eine wichtige Rolle bei unseren Überlegungen zu einer schrittweisen Wiederaufnahme der Wirtschaftstätigkeit spielen. Auch das Gastgewerbe wurde von der Krise sehr hart getroffen. Dieser Sektor ist keineswegs, in keinem Fall in Vergessenheit geraten. Wir sind entschlossen, auch für diesen Sektor einen detaillierten Plan zu entwickeln.

Wir werden ebenfalls daran arbeiten müssen, den Sommer für Kinder und Eltern zu organisieren. Wir denken dabei insbesondere an die Kindertagesstätten, die Jugendlager und die Sommeraktivitäten, aber auch an die Spielplätze. Wir müssen auch in der Lage sein, das Bedürfnis der Kinder, ihre Blase für eine Weile verlassen zu können, das Bedürfnis ihrer Eltern, eine Unterbringung zu finden mit der allgemeinen Gesundheitssituation in ein Gleichgewicht zu bringen.

Wie Sie sehen, und man kann es nicht oft genug wiederholen: Die Lockerung der Einschränkungen ist eine diffizile Übung, ein Balanceakt, der den Wunsch von uns allen, wieder ein normales Leben zu führen, und natürlich auch die Imperative der sanitären Krise, die wir durchleben, zusammenbringen muss. Daran arbeiten wir Tag für Tag. Wie ich gesagt habe und es noch einmal sagen möchte, die Regionen, die Gemeinschaften, die Föderale Regierung, alle als ein Team und in Absprache mit den Ebenen vor Ort. Denn hier geht es natürlich um die Entscheidungen, die wir treffen, aber sie müssen auf der lokalen Ebene umgesetzt werden. Daher möchte ich hier diese Gelegenheit nutzen, um den Bürgermeistern unseres Landes, die dafür gesorgt haben, dass all dies unter den bestmöglichen Bedingungen erfolgt, meinen Dank auszusprechen.